Während des Scheidungsverfahren hatten die Partner eine Vereinbarung (Vergleich) über den vom Ehemann zu leistenden Trennungsunterhalt abgeschlossen. Grundlage war ein für die Frau angenommenes Nettoeinkommen von 800 EUR. Mittlerweile verdiente die Frau aber seit mehr als 1 Jahr rund 1.184 EUR monatlich, was Sie aber für sich behielt.

Als es dann um die Festlegung des nachehelich zu zahlenden Unterhaltes ging, kürzte das Oberlandesgericht den Unterhaltsanspruch der Frau um monatlich 100 EUR für die Dauer von 1 Jahr. Damit berücksichtigte es die Tatsache, dass die Frau wegen Verheimlichung Ihrer tatsächlichen Einkünfte zuvor zu viel Unterhalt erhalten hatte.

Vergeblich ging die Frau gegen die Kürzung des Unterhaltes vor. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil: Nach Abschluss des Vergleichs über den Trennungsunterhalt sei die Ehefrau verpflichtet gewesen, den Ehemann auch ungefragt über einen erheblichen Anstieg ihres eigenen Einkommens zu informieren, weil sich dies auf die Höhe des geschuldeten Trennungsunterhalts auswirken konnte, so die Karlsruher Richter (Urteil vom 16.04.2008; Az.: XII ZR 107/06).

Mitgeteilt von Rechtsanwälte Siegel-Hofmann & Hofmann